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Merz unter massivem Druck: Landesweite Proteste wachsen unaufhaltsam – Straßen voller Demonstranten, Deutschland blickt gespannt auf die nächsten Tage, während Politik und Bürger gleichermaßen nach Klarheit suchen.
Massenproteste starten jetzt. März gerät ins Straucheln. Kaum hatte er versucht, sich als der große Macher und Kanzler aufzubauen, da laufen ihm die Leute in Scharen davon. Und das zeigt sich nicht nur in den Zahlen, sondern auch auf der Straße. Immer mehr Menschen haben die Nase voll und sie gehen raus, protestieren, nicht gegen die Ampel, sondern gegen März persönlich.
Er merkt, dass er keine Kontrolle mehr hat, dass die Stimmung kippt und das löst bei ihm, man kann es kaum anders beschreiben, regelrechte Panikattacken aus. Denn die Realität ist, die CDU ist nicht mehr das, was sie einmal war. Sie war die Partei der Ordnung, der Stabilität, der Vernunft. Heute ist sie ein Schatten ihrer Selbst, angeführt von einem Mann, der immer nur auf die Umfragen schielt, statt klare Kante zu zeigen.
Und genau diese Umfragen sind es, die ihm jetzt das Genick brechen. Die neuesten Zahlen von Insa und Jugov zeigen, was viele schon seit Monaten fühlen. Die AfD zieht davon. Erst waren es nur kleine Vorsprünge, jetzt sind es stabile Werte, die schwarz auf weiß beweisen, dass die Union ihre Rolle als Volkspartei längst verloren hat.
Bei Insa liegt die AfD mittlerweile bei 26% stabil, während die CDU CSU auf 24,5% abrutscht. Bei UGorf sogar noch deutlicher 27% AfD, 26% Union. Das hat es so noch nie gegeben. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik steht die AfD in zwei großen Umfragen vor der Union. Das ist ein Erdrutsch. Und was macht März? Er verkriecht sich, redet von Verantwortung, redet von Mitte, redet von angeblicher Vernunft, während ihm das eigene Fundament wegbricht.
Sogar in Brandenburg, wo die SPD seit 35 Jahren das Sagen hatte, rennt die AfD allen davon. 34% würden uns dort wählen. Die sozialdemokratische Partei, nur noch 24, die CDU ganze 13% völlig abgeschlagen. Das ist kein Zufall. Das ist das Ergebnis jahrelanger Politik gegen die Bürger, gegen die Sicherheit, gegen den gesunden Menschenverstand.
Merz versucht krampfhaft so zu tun, als ob er der große Gegenentwurf zur Ampel wäre. Doch die Wahrheit ist, er ist Teil des gleichen Systems. Seine Regierungsvorstellungen unterscheiden sich nur in Nuancen von dem, was Scholz, Habbeck und Co. Anrichten. Egal, ob bei Migration, bei Infrastruktur, bei den Finanzen.
Die CDU macht entweder mit oder liefert selbst den nächsten Schlag ins Gesicht der Steuerzahler. Beispiel Infrastruktur. Was die neue Bundesregierung unter März plant, ist ein einziges Disaster. 500 Milliarden Euro Sondervermögen wurden beschlossen, angeblich für den Erhalt und Ausbau der Straßen. Aber was passiert? Nichts. Kein einziger Kilometer neue Autobahn wird gebaut.
Nicht einmal die Projekte, die längst fertig geplant sind, kommen noch auf die Straße. Sie werden gestoppt und das, während die Schulden ins Unermessliche steigen. Der Schulden aller Kanzler seit 1949 nur in dieser einen Legislatur. Aber an den Schlaglöchern, an den maroden Brücken, an den kaputten Straßen ändert sich nichts.
Mehr Geld weg, weniger Leistung für den Bürger. Das ist die Handschrift von CDU und SPD zusammen. Und als ob das nicht genug wäre, werden gleichzeitig Millionen an linke NGOs verteilt. Jedes Jahr aufs Neue werden ihre Budgets hochgefahren. Jetzt sind es 192 Millionen Euro jährlich. Vereine, die vor allem eines tun.
mit Steuergeldstimmung gegen kritische Bürger machen. Jeder, der die falsche Meinung hat, wird von diesen Strukturen defiert, ausgegrenzt, bekämpft. Und März, statt hier durchzugreifen, gibt er klein bei, knickt vor der SPD ein und macht genau das Gegenteil von dem, was er den Leuten versprochen hat. Er hatte angekündigt mit dem Linkskurs Schluss zu machen, aber was ist passiert? Er finanziert ihn weiter. Die Leute merken das.
Deswegen diese Massenproteste, deswegen die wachsende Wut nicht nur gegen die Ampel, sondern ganz besonders gegen März, denn er steht für Verrat, für gebrochene Versprechen, für ein System, das sich selbst erhält, während es die Bürger im Stich lässt. Selbst in seinen eigenen Reihen rumort es. Saskia Ludwig, CDU Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, hat es klar gesagt.
Versprochen wurde ein Ende der linken Politik, gehalten wurde nichts. Keine klare Ansage an die SPD, keinen Untersuchungsausschuss zu Corona, keine Transparenz bei der Richterwahl. Stattdessen Hinterzimmerdeals, faule Kompromisse und immer der gleiche Cotau vor den Linken. März fehlt der Mut, der Kanzler Mumm, wie sie es nennt.
Und das spürt das ganze Land. Und auch bei den Wahlen vor Ort zeigt sich, wie kaputt das System ist. In Ludwigshafen etwa lag der AfDKandidatin Umfragen vorne, doch dann griff der Innenminister persönlich ein, ließ den Mann durch ein bestelltes Verfassungsschutz Gutachten ausschließen. Das Ergebnis: Die Wahlbeteiligung stürzt auf ein Allzeittief, 9,2% der Stimmen ungültig.
Die Leute haben schlicht die Schnauze voll. Sie wissen, dass sie betrogen werden, dassß ihnen die Demokratie vorgeführt wird wie ein Theaterstück. In Thüringen zeigt sich dasselbe Bild. Ministerpräsident Feucht von der CDU distanziert sich plötzlich von der sogenannten Brandmauer. Endlich, könnte man meinen.
Doch gleichzeitig grenzt er sich von der AfD ab, schimpft über Björn Höcke, aber sagt immerhin: “Ein AfD Verbot sei Unsinn, immerhin das. Aber es zeigt, auch dort beginnt das Kartenhaus der Union zu wackeln. Sie wissen, dass Sie ohne uns bald keine Mehrheiten mehr haben werden, denn die Zahlen lügen nicht. Während Union und SPD zusammen gerade noch 39% erreichen, liegen wir allein schon bei 26 oder 27.
In Brandenburg sind wir stärker als SPD und CDU zusammen. Und in den Köpfen der Menschen sind wir längst die einzige echte Opposition, die einzige Kraft, die noch für Ordnung, für Sicherheit, für ehrliche Politik steht. Und das ist genau der Grund, warum März diese Panik packt, weil er weiß, dass er verloren hat, weil er weiß, dass die Menschen ihm nicht mehr glauben, weil er weiß, dass die Union so wie sie heute aufgestellt ist, keine Zukunft mehr hat.
Die Frage ist nur, wie lange lassen sich die Bürger noch weiterhinhalten? Wie lange akzeptieren sie noch, dass Milliarden in linke Strukturen fließen, während Straßen verfallen? Wie lange sehen Sie noch zu, dass Opposition ausgeschlossen wird, nur weil sie unbequem ist? Und wie lange wollen Sie sich noch erzählen lassen, dass alles in bester Ordnung sei, während das Land Stück für Stück zerfällt? Die Massenproteste gegen März sind nur der Anfang.
Sie sind das sichtbare Zeichen dafür, dass die Stimmung kippt, dass die Menschen aufwachen, dass sie sich nicht mehr vertrösten lassen. Über zwei Drittel der Deutschen gehen mittlerweile davon aus, dass die AfD im kommenden Jahr mindestens in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellen wird. Fast jeder zweite Deutsche glaubt sogar, dass es bundesweit bald mehr als eine AfD geführte Landesregierung geben könnte.
Das ist keine Randmeinung mehr, das ist ein Erdrutsch, der sich vor unseren Augen anbahnt. Währenddessen verliert die schwarzrote Koalition unter Friedrich März immer weiter an Glaubwürdigkeit. Eine Mehrheit der Befragten ist überzeugt, dass gerade März und seine Regierung der AfD den Rückenwind verschaffen, den sie braucht.
65% sehen darin sogar den direkten Zusammenhang. Das bedeutet nichts anderes als je länger März regiert, desto stärker wird die AfD. Ein Blick nach Mecklenburg Vorpommern reicht, um zu verstehen, was gerade passiert. Dort liegt die AfD bereits an der Spitze der Umfragen mit 29%. In Sachsenanhalt ist es ähnlich.
Dort liegt sie mit 30% auf Platz 2 dicht hinter der CDU. Und wenn man die Stimmung im Land insgesamt betrachtet, dann halten 43% der Deutschen es für wahrscheinlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgeht. Nur knapp weniger glauben das Gegenteil. Das zeigt, dieses Land steht vor einem politischen Wendepunkt.
Und was macht die Regierung? Sie verspielt jede Hoffnung auf Besserung. Die Mehrheit der Deutschen sieht Migration und Wirtschaft als die größten Probleme. Und trotzdem glaubt die Bevölkerung, dass es mit der schwarzroten Regierung noch schlimmer wird als mit der Ampel. Bei der Migration ist die Enttäuschung besonders deutlich.
35% gehen davon aus, dass es noch schlechter wird. Weitere 36% glauben, es bleibt gleich katastrophal. Nur 19% trauen März irgendeine Verbesserung zu. Damit ist das Vertrauen in seine Migrationspolitik praktisch auf null gesunken. In der Wirtschaft sieht es nicht besser aus. Noch im Mai dachten 43%, März könne das Land aus der Rezession führen. Heute sind es nur noch 28%.
Ein historisches Tief. Gleichzeitig wächst die Zahl derer, die überzeugt sind, dass die deutsche Wirtschaft weiter stagniert. 65% sehen keinen Ausweg mehr. Deutschland steckt fest. Und wer die Verantwortung trägt, ist klar die Regierung. Während das Vertrauen in die Politik am Boden liegt, zeigt sich, welche Institutionen die Menschen überhaupt noch ernst nehmen.
Nicht einmal jeder Dritte vertraut den öffentlichrechtlichen Medien und die Bundesregierung selbst. Nur 17% glauben noch an Sie. Zum Vergleich, die Polizei liegt immerhin bei 46%. Das heißt, die Bürger setzen ihr Vertrauen lieber in die Sicherheitsbehörden als in die, die sie angeblich vertreten sollen.
Aber selbst hier zeigen sich Unterschiede. Gerade AfD-Wähler sind auch bei der Polizei skeptisch. Das ist kein Zufall, denn viele erleben am eigenen Leib, dass die Sicherheitslage in diesem Land alles andere als stabil ist. Das Thema Migration spielt dabei eine zentrale Rolle. Kaum jemand glaubt, dass die Lage sich bessert.
Nur 19% der Bürger sehen eine positive Entwicklung in der Migrationspolitik und währenddessen steigen die Zahlen der Bürgergeldempfänger immer weiter. Inzwischen sind es über 5,3 Millionen Menschen, von denen fast 4 Millionen eigentlich arbeitsfähig wären. Das System wird ausgebeutet und trotzdem weigert sich die SPD hier klare Kante zu zeigen.
Als die Union vorschlug, das Bürgergeld für Arbeitsverweiger zu streichen, blockte die SPD sofort ab. Sanktion nur halbherzig. Diejenigen, die nicht arbeiten wollen, spüren am Ende kaum Konsequenzen. Wer hart arbeitet, muss für diese Politik bezahlen. Und genau das macht viele Menschen wütend. Und dann kommt Friedrich Merz, der angebliche Hoffnungsträger der Union.
Doch was liefert er? Keine klare Linie, kein Konzept, nur leere Worte. Bei der Haushaltsdebatte wirkte er orientierungslos, schwach, beinahe überfordert. Er redet von einer herausfordernden Phase unserer Geschichte, als ob das irgendjemandem helfen würde. Die Leute wollen Lösungen, keine Floskeln.
Noch schlimmer ist aber, dass März eine historische Chance verspielt. Im Bundestag gäbe es eine Mehrheit, um die zentralen Wahlversprechen der Union umzusetzen. Eine Mehrheit, wenn man die AfD mit einbeziehen würde. Doch März klammert sich an seine Brandmauer und verbündet sich lieber mit der SPD oder vielleicht bald sogar mit den Grünen oder der Linkspartei.
Genau das zeigt, wie sehr er den Kontakt zu den Bürgern verloren hat. Dabei ist es doch so einfach. Wenn die Union wirklich Politik im Interesse der Menschen machen wollte, müsste sie endlich die Mauern einreißen und gemeinsam mit der AfD handeln. In den Kommunen und Landtagen funktioniert diese Zusammenarbeit längst, aber im Bundestag, da schiebt März lieber Ideologie vor Verantwortung.
Kein Wunder, dass selbst Alice Weidel ihn inzwischen als den größten Bankrottöher aller Bundeskanzler bezeichnet. Und sie hat recht, die CDU bricht Wahlversprechen am laufenden Band. Schuldenbremse, Atomkraft, Stromsteuer, Heizungsregeln, Automobilwirtschaften, Migrationswende, überall Verrat, überall Stillstand.
Es gibt keinen Bereich mehr, in dem diese Regierung verlässlich ist. Selbst innerhalb der Union wächst der Widerstand. Der CDU Sozialflügel kritisiert März mittlerweile offen. Man wirft ihm Alarmismus vor. Man spricht von einem schwachen Erwartungsmanagement. Mit anderen Worten, die Union zerlegt sich selbst. Und das spielt der AfD in die Karten.
Denn während die Altparteien sich gegenseitig blockieren, bietet nur eine Partei den klaren Ausweg, die AfD. Und das sehen auch internationale Beobachter. Selbst Donald Trump hat Deutschland bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen direkt gewarnt: “Ukontrollierte Migration zerstört euer Land. Und er hat recht. Fast die Hälfte aller Gefängnisinsassen in Deutschland sind Ausländer.
Das Experiment der offenen Grenzen ist gescheitert und trotzdem hält die Regierung daran fest. Trump sagt klipp und klar: “Ihr zerstört euer Erbe, wenn ihr so weitermacht.” Doch in Berlin ignoriert man solche Warnungen. Stattdessen klammert man sich an ein System, das offenkundig nicht funktioniert. Grenzkontrollen werden halbherzig eingeführt, dann wieder in Frage gestellt.
Bürgergeldempfänger dürfen sich weiter durchfüttern lassen, während ehrliche Arbeitnehmer immer mehr abgeben müssen. Die Wirtschaft versinkt in der Rezession und die Regierung redet von Aufbruchsstimmung. Deutschland braucht einen Kurswechsel, nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Mehrheit der Bürger wünscht sich endlich eine Politik, die Migration begrenzt, die Wirtschaft stärkt und die Sicherheit wieder in den Mittelpunkt stellt.
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