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Der finale Stoß: Treibt Kanzler Merz’ neue Wirtschaftsstrategie Deutschland endgültig in den Abgrund?

Es ist ein kurzes Telefonat, das mehr über den Zustand unserer Nation aussagt als jede Pressekonferenz aus Berlin. Ein Freund, ein Unternehmer, hat soeben eine Immobilie in Dubai gekauft. Er verlagert seinen Fokus, baut dort seine Firma auf. Er flieht. Er ist einer von vielen. Währenddessen, Tausende von Kilometern entfernt, tritt Kanzler Friedrich Merz vor die Kameras und verkündet, was er als Rettung für den kränkelnden Riesen Deutschland sieht. Doch für eine wachsende Zahl von Bürgern klingt es nicht wie eine Rettung. Es klingt wie der finale Stoß.

Es ist ein Armutszeugnis, ein Wort, das die Frustration und die nackte Angst, die viele empfinden, kaum zu fassen vermag. Was als große “Wachstums- und Arbeitsplatzsicherung” angekündigt wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ein Paket voller Verzweiflung, Planwirtschaft und gebrochener Versprechen. Deutschland, einst das Kraftzentrum Europas, wird mit einer Politik konfrontiert, die mehr an sozialistische Systeme als an eine freie Marktwirtschaft erinnert.

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Das Herzstück dieses neuen Pakets ist der sogenannte “Industriestrompreis”. Für die Jahre 2026 bis 2028 soll der Strom für energieintensive Betriebe – jene Giganten aus Stahl, Chemie und Keramik, die das Rückgrat unserer Industrie bilden – auf rund 5 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden. Was zunächst wie eine Entlastung klingt, ist in Wahrheit ein gigantisches Subventionsprogramm. Es ist der verzweifelte Versuch, Unternehmen im Land zu halten, nicht etwa, indem man die fundamentalen Probleme löst, sondern indem man sie mit Steuergeldern zuschüttet.

Die Absurdität ist kaum zu übertreffen. Anstatt die offensichtlichste Lösung anzugehen – die Erhöhung des Angebots, um den Preis natürlich zu senken – klammert man sich an Gaskraftwerke. Der gesunde Menschenverstand würde die Frage nach der Kernkraft aufwerfen. Warum nicht die letzten drei abgeschalteten Meiler wieder hochfahren? Warum nicht in moderne, kleine oder große Reaktoren investieren, um eine stabile, günstige und souveräne Energieversorgung zu sichern? Stattdessen wird der “sozialistische Weg” gewählt. Ein Weg, der nicht nur teuer ist, sondern auch fragil. Die neue “Kraftwerksstrategie” sieht den Bau moderner Gaskraftwerke vor, doch selbst dieser Plan bröckelt bereits. Statt der geplanten 20 Gigawatt sind es nur noch 12, und das Ganze droht an der Genehmigung durch die EU zu scheitern. Es ist ein Trauerspiel der Inkompetenz.

Und wer bezahlt die Zeche für den künstlich verbilligten Industriestrom? Es ist eine rhetorische Frage. Es sind die Bürger, die Steuerzahler, die bereits jetzt unter der höchsten Abgabenlast der Welt ächzen. Das Geld wird einfach von einer Tasche in die andere verschoben, während das Grundproblem – ein Mangel an bezahlbarer Energie durch eine verfehlte Politik – unangetastet bleibt.

Doch damit nicht genug. Die Regierung, bestehend aus Union und SPD, präsentiert uns den “Deutschlandfonds”. Ein Vehikel, das Investitionen in den Mittelstand und “wachstumsfähige Startups” anreizen soll. Es soll privates Kapital mobilisieren, um in Innovation, Energieinfrastruktur und – wie könnte es anders sein – Verteidigungstechnologien zu fließen. Die Ironie ist erdrückend. Dieselbe Regierung, die es nicht schafft, für Sicherheit auf den Straßen zu sorgen, die Wohnungsnot zu lindern oder ein funktionierendes, pünktliches Bahnsystem bereitzustellen, maßt sich nun an, die “Gewinner” von morgen zu identifizieren.

Man muss kein Prophet sein, um zu ahnen, wie das endet. Es riecht nach Günstlingswirtschaft, nach einem System, in dem nicht die beste Idee, sondern die besten Kontakte nach Berlin entscheiden, welches Startup “wachstumsfähig” ist. Es ist der feuchte Traum einer Planwirtschaft, in der der Staat als oberster Investor auftritt und den Markt außer Kraft setzt.

Das wahre Ausmaß des Desasters offenbart sich jedoch erst beim Blick auf die Versprechen, die auf dem Weg zur Macht gemacht und nun kaltlächelnd gebrochen werden.

Da ist die Schuldenschieberei. Während man Besserung gelobte, werden nun Sonderschulden in Höhe von 55 Milliarden Euro genutzt, um bereits geplante Vorhaben zu finanzieren. Ein Taschenspielertrick, der im Kernhaushalt Raum schafft – Raum für noch mehr soziale Ausgaben. “Prost Mahlzeit”, möchte man rufen, denn es sind wir, die diese Schulden am Ende begleichen müssen.

Tân Thủ tướng Đức Friedrich Merz gửi cảnh báo rắn tới Mỹ

Da ist das Beamten-Debakel. Versprochen wurde ein Abbau von 8 Prozent der Stellen und 10 Prozent der Verwaltungskosten. Die Realität? Bis 2026 sollen 8.000 neue Verwaltungsstellen geschaffen werden, Kostenpunkt: 5 Milliarden Euro. Friedrich Merz, der Mann, der vor seiner Kanzlerschaft wetterte, wie schlimm es um Deutschland stünde, macht nun alles “par excellence noch viel schlimmer”. Die Bürokratie, jener Krebs, der die deutsche Wirtschaft lähmt, wird nicht bekämpft, sie wird gefüttert.

Und da sind die Staatszuschüsse. Sie erreichen ein neues Rekordhoch. 80 Milliarden Euro sind für 2026 geplant – weit mehr als der bisherige “Ampelrekord”. Darunter fällt eine E-Autoprämie, die zynischer nicht sein könnte: Sie gilt “nur für die Leute, die zu wenig Geld haben”. Mit anderen Worten: Die arbeitende Mitte, die den Karren zieht, geht leer aus. Wieder einmal wurde das klare Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, die Kosten zu senken, gebrochen.

Selbst die vermeintlich positiven Nachrichten entpuppen sich als Farce. Der Luftverkehrsstandort Deutschland soll durch eine Senkung der Ticketsteuer gestärkt werden. Ein Tropfen auf den heißen Stein. Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass Fluggesellschaften wie Ryanair, die Deutschland aufgrund der horrenden Kosten und Bürokratie den Rücken gekehrt haben, deswegen zurückkommen? Es ist ein teures Pflaster von 350 Millionen Euro, das die strukturellen Wunden nicht heilen wird.

Den Gipfel des Zynismus erreicht die Politik jedoch beim Thema Bürgergeld. Es wird verkündet, dass 83.640 Ukrainer, die nach einem bestimmten Stichtag eingereist sind, keinen Anspruch mehr auf Bürgergeld haben und wie Asylbewerber behandelt werden sollen. Ein harter Schnitt? Mitnichten. Es ist eine Nebelkerze, die von der Realität ablenken soll. Bei über einer Million ukrainischen Flüchtlingen im Land, von denen 700.000 im Bürgergeld-Bezug sind, ist dies eine marginale Änderung. Es bedeutet, dass, selbst wenn man diese Zahl abzieht, weit über 600.000 Menschen weiterhin vollumfänglich von der Allgemeinheit finanziert werden.

Verstehen Sie das nicht falsch: Es geht nicht um die Hilfe für Menschen in Not. Es geht um ein System, das offensichtlich an seine Grenzen stößt und das “nicht funktionieren kann”. Es geht um die Frustration der Bürger, die sehen, wie ihr Land kaputtgespart wird, während an anderer Stelle Milliarden fließen.

Was wir erleben, ist kein Aufbruch. Es ist ein Offenbarungseid. Es ist die Kapitulation vor den selbst geschaffenen Problemen. Die Maßnahmen sind kein klares Signal für mehr Wettbewerbsfähigkeit, wie Politiker behaupten. Sie sind ein klares Signal, dass die Regierung den Glauben an die Marktwirtschaft, an die Bürger und an den Standort Deutschland verloren hat.

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Die Investoren, die man mit 5-Cent-Strompreisen locken will, sind nicht dumm. Sie sehen die erdrückende Bürokratie, die gebrochenen Versprechen und die politische Instabilität. Eine Subvention, die auf drei Jahre befristet ist, schafft kein Vertrauen für Investitionen, die auf Jahrzehnte ausgelegt sind.

Und so schließt sich der Kreis. Der Freund in Dubai ist kein Einzelfall. Er ist ein Symptom für ein Land, das seine besten Köpfe und sein Kapital verliert. Die Menschen flüchten. Sie haben keine Lust mehr, für eine Politik zu bezahlen, die sie als irrational, ungerecht und zerstörerisch empfinden.

Die Frage, die Olli am Ende seines aufrüttelnden Kommentars stellt, hallt im ganzen Land wider: “Gibt’s echt einen da draußen, der sagt: ‘Ja, das ist jetzt klasse, was hier läuft, das wird besser’?”

Es ist still geworden in Deutschland. Es ist die Stille vor dem Sturm – oder vielleicht die Stille der Resignation. Es wird Tag für Tag schlimmer, und die neuesten “Lösungen” aus Berlin fühlen sich nicht wie ein Heilmittel an, sondern wie der finale Stoß.

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Gefangen an der Küste – Soldaten der 716. Infanterie-Division in alliierter HandIm Juni 1944, während der alliierten Invasion in der Normandie, gerieten zahlreiche deutsche Soldaten in Gefangenschaft – unter ihnen auch viele Angehörige der 716. Infanterie-Division der Wehrmacht. Diese Division war direkt an der französischen Küste stationiert, mit der Aufgabe, den sogenannten Atlantikwall zu verteidigen – ein gigantisches System aus Bunkern, Panzersperren und Geschützstellungen, das einen alliierten Angriff abwehren sollte. Doch der D-Day am 6. Juni 1944 – Codename Operation Overlord – brachte diese Verteidigungslinie zum Einsturz. Die alliierten Streitkräfte, bestehend aus amerikanischen, britischen, kanadischen und anderen Truppen, landeten an mehreren Abschnitten der normannischen Küste. Die 716. Division, bestehend aus unerfahrenen, oft schlecht ausgerüsteten Soldaten, wurde förmlich überrollt. Ihre Einheiten waren verstreut, unterbesetzt und meist nicht für einen groß angelegten Landungsangriff vorbereitet. Die meisten dieser Soldaten hatten nur begrenzte Kampferfahrung. Viele stammten aus Reserveeinheiten, einige waren ältere Jahrgänge oder Rekruten aus besetzten Gebieten. Der Widerstand war zwar vereinzelt hartnäckig, doch gegenüber der überlegenen Feuerkraft und Luftunterstützung der Alliierten blieb der Erfolg begrenzt. Schon in den ersten Stunden nach der Landung wurden ganze Gruppen von deutschen Soldaten eingekesselt und zur Aufgabe gezwungen. Fotos aus dieser Zeit zeigen erschöpfte, resignierte deutsche Soldaten, oft mit erhobenen Händen oder von alliierten Soldaten bewacht – ein stilles Bild der Niederlage. Für viele von ihnen begann nun ein ungewisses Schicksal in Kriegsgefangenschaft. Die Alliierten behandelten ihre Gefangenen zumeist gemäß der Genfer Konvention, doch die Bedingungen in den Lagern variierten, abhängig vom Ort, der Kapazität und dem Zeitpunkt der Gefangennahme. Die Gefangennahme der 716. Division war nicht nur ein taktischer Rückschlag für die Wehrmacht, sondern auch ein Symbol für die beginnende Wende im Krieg. Der Mythos der Unbesiegbarkeit deutscher Verteidigungslinien war gebrochen, und mit jeder weiteren Stunde rückten die Alliierten tiefer nach Frankreich vor. Die Soldaten der 716. Division, gefangen genommen an jenem Schicksalstag im Juni, standen stellvertretend für viele junge Männer, die in einem Krieg kämpften, dessen Ziele und Grausamkeit ihnen oft fernlagen. Ihr Weg endete nicht selten in Gefangenschaft – und für manche bedeutete er den Anfang eines langen inneren Prozesses der Konfrontation mit der eigenen Rolle in einem untergehenden Regime. Hỏi ChatGPT